Die deutschen Behörden haben drei Staatsbürger festgenommen, die verdächtigt werden, für einen chinesischen Geheimdienst spioniert zu haben. Den Festgenommenen wird vorgeworfen, sensible technologische Informationen beschafft zu haben, die militärische Anwendungen haben könnten, so die Bundesanwaltschaft.
Am Montag gab die deutsche Bundesanwaltschaft die Festnahme von drei Personen, Herwig F., Ina F. und Thomas R., bekannt. Ihnen wird vorgeworfen, im Verdacht zu stehen, mit dem chinesischen Geheimdienst, insbesondere dem Ministerium für Staatssicherheit (MSS), zusammengearbeitet und nationale Sicherheitsinteressen gefährdet zu haben. Berichtet wird, dass sie seit vor Juni 2022 sensibles Wissen über militärrelevante Technologien weitergegeben haben.
Thomas R. soll eine zentrale Rolle als Vermittler in dieser Spionagekette gespielt haben. Den Behörden zufolge beschaffte er Informationen über fortschrittliche Komponenten für Schiffsmotoren von nicht offengelegten Kontakten. Diese Komponenten gelten als entscheidend für den Betrieb leistungsfähiger Marinefahrzeuge, möglicherweise einschließlich Kampfschiffen.
Das Bundesanwaltsamt vermutet, dass Thomas R. als Agent für einen Operateur des MSS tätig war, wobei er sich darauf konzentrierte, Informationen über innovative Technologien zu sammeln und weiterzuleiten, die militärisch genutzt werden könnten. Seine mutmaßlichen Komplizen, Herwig F. und Ina F., sind Eigentümer eines Unternehmens in Düsseldorf, das ihren Zugang zu deutschen Technologiebereichen erleichterte. Dem Paar wird vorgeworfen, ihr Geschäft genutzt zu haben, um unter dem Deckmantel kommerzieller Zusammenarbeit, aber mit der Absicht der Spionage, Kontakte zu deutschen Wissenschaftlern und Forschern herzustellen.
Ihr Unternehmen soll im Namen ihrer chinesischen Partner eine Vereinbarung mit einer deutschen Universität über den Erwerb modernster Maschinenteile für Schiffsmotoren getroffen haben, die in militärischen Schiffen verwendet werden könnten. Diese Aktivität soll gegen das deutsche Außenwirtschaftsgesetz verstoßen haben.
Das Bundeskriminalamt (BKA) führte die Festnahmen in Düsseldorf und Bad Homburg durch und durchsuchte auch ihre Wohnungen und Arbeitsplätze nach weiteren Beweisen. Obwohl spezifische Anklagen noch nicht bekannt gegeben wurden, trägt Spionage in Deutschland schwere Strafen, mit möglicher Freiheitsstrafe von bis zu zehn Jahren.
Diese Festnahmen erfolgen zu einem heiklen Zeitpunkt, nach dem kürzlichen Besuch von Bundeskanzler Olaf Scholz in China, wo er Fragen zum Marktzugang und zur Haltung Chinas im Ukraine-Konflikt ansprach. Die laufenden Untersuchungen könnten weiter Aufschluss über die Tiefe der Spionage und die Art der betroffenen Technologien geben.
